Statement zum Tag der Pflege am 12. Mai 2021

Solidarisch und solide - für eine grundlegende Pflegereform!

12.05.2021

Seit Jahren kündigt die Regierung eine Reform der Pflegeversicherung an. Initiiert von der Regierung wurden in unzähligen Diskussions- und Aktionsgruppen Modelle diskutiert. Auch die Diakonie hat durchdachte Konzepte vorgelegt. Jetzt zum Ende der Legislaturperiode schlägt der Bundesgesundheitsminister aber lediglich eine völlig unzureichende Minireform vor. Diese hilft weder, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und ihre Bezahlung zu verbessern, noch entlastet sie die Pflegebedürftigen von den ständig steigenden Pflegekosten. Da hilft es auch nicht, dass der Bundesarbeitsminister mit dem Entwurf des Tarif-Treue-Gesetzes eine gerechte Entlohnung der Pflegemitarbeitenden sicherstellen will. Ohne eine grundlegende Umstruturierung der Pflegeversicherung wird das nicht gelingen. Es braucht eine durchdachte konzertierte Pflegereform. Das bleibt erste Aufgabe für die neue Bundesregierung, die Pflege und Versorgung im Alter solide neu aufzustellen, so dass die Lasten breit getragen werden.

In der Pandemie haben gerade Pflegekräfte in der Altenpflege menschlich und fachlich Großartiges geleistet. Sie haben sich ausgepowert und viel Beifall bekommen. «Zurecht», sagt Barbara Eschen, Direktorin des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg schlesische Oberlausitz (DWBO). «Es ist deutlich geworden: wir brauchen eine bessere Personalausstattung und  eine ordentliche Bezahlung nach angemessenen Tarifen wie dem der Diakonie. Dafür muss die Gesellschaft mehr Geld aufbringen. Denn die wenigsten Pflegebedürftigen können höhere Pflegekosten zahlen. Über die solidarische Umstrukturierung der Pflegeversicherung ist viel geredet worden. Jetzt braucht es eine solide Umsetzung, kein Flickwerk! Diakonie hat klare und durchgerechnete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Wir wollen nicht länger warme Worte für die Pflege: Wir wollen eine solidarische Pflegeversicherung, die Pflegekräfte fair bezahlt und Pflegebedürftige nicht übermäßig belastet.»

«Wir setzen auf die künftige Regierung. Sie muss die Kraft aufbringen, eine Pflegereform zu umzusetzen, die ihren Namen verdient», ergänzt Andrea Asch, Vorständin des DWBO. «Es wurde die historische Chance verpasst, eine mutige und umfassende Pflegereform umzusetzen. Das schadet der Berufsgruppe. Die Pflegekräfte bilden eine der wichtigsten Stützen bei der Überwindung der Pandemie. Sie waren über Monate oft die einzigen Bezugspersonen für die pflegebedürftigen Menschen in den Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege. Die Pflegenden haben Einsamkeit überwunden, für Sicherheit gesorgt, Digitalisierung befördert und das alles in ihre professionelle Pflegearbeit integriert. Sie haben neben Applaus und einmaligen Prämien eine nachhaltige Entlastung bei ihrer schweren Arbeit und echte Anerkennung verdient. Pflege darf aber kein Wahlkampfthema sein, sondern bedarf einer grundlegenden Strukturrefom. Die Konzepte dazu sind ausgearbeitet.»