Schiedsstelle SGB XI Berlin

Die Schiedsstelle nach § 76 SGB XI des Elften Buches Sozialgesetzbuch Berlin, lt. Pflegeversicherungs-Schiedsstellen-Verordnung – PflegeVSchVO, gibt es seit dem 16.12.1998 für Berlin. Die Geschäfte der Schiedsstelle für die Pflegeversicherung werden nach § 76 des Elften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Berlin von einer Geschäftsstelle für gemeinsame Einrichtungen geführt. Bisher war diese Geschäftsstelle bei der AOK Nordost ansässig.                                                                         

Seit dem 01.02.2019 befindet sich die Geschäftsstelle der Schiedsstelle nach §76 SGB XI Berlin beim Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V., Paulsenstr. 55/56 in 12163 Berlin.