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Diakonievorstand: „Tarifbindung mitentscheidend im Kampf gegen Niedriglöhne“

Aufgrund der veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Niedriglöhnen in Deutschland verweist Martin Matz, Vorstand des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (DWBO) auf die hohe Bedeutung von konfessionellen Wohlfahrtsverbänden wie der Diakonie im Kampf gegen Niedriglöhne.

Matz fordert die Gewerkschaft Ver.di auf, endlich die Diakonie als „Anker gegen tariflose Zustände im Sozialbereich“ anzuerkennen und ihr Augenmerk auf die privaten Anbieter sozialer Dienste zu lenken.

Wie das Statistische Bundesamt ( www.destatis.de ) heute mitteilt, verdienen laut „Verdienststrukturerhebung“ 11 Prozent der Beschäftigten in Deutschland weniger als 8,50 Euro brutto in der Stunde. Niedriglöhne trifft man überdurchschnittlich häufig im Verarbeitenden Gewerbe, in der Zeitarbeit und in der Gebäudereinigung an. Die Pflege dürfte seit Einführung des Pflegemindestlohns (aktuell 8,75 Euro die Stunde West und 7,75 Euro die Stunde Ost) zumindest im Westen nicht mehr dazu zählen. Die Diskussion um gesetzliche Mindestlöhne täuscht aber darüber hinweg, dass auch Stundenlöhne von knapp über 8,50 € für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur mit staatlichen Leistungen wie dem Wohngeld oder aufstockender Grundsicherung existenzsichernd sind.

68 Prozent der von Niedriglöhnen betroffenen Arbeitnehmer/innen sind nach der Erhebung in nicht tarifgebundenen Bereichen tätig. Fest steht: Lediglich bei konfessionellen Trägern wie in der Diakonie gibt es durch die paritätisch ausgehandelten Arbeitsvertragsrichtlinien eine hohe Tarifbindung, während weite Teile gerade der privaten Anbieter sozialer Dienste ohne Tarifbindung arbeiten. Unter besonderem finanziellen Druck  steht die ambulante Pflege – dennoch gibt es hier bei diakonischen Trägern ein Bezahlungsniveau, das sogar laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung klar oberhalb des Mindestlohns liegt.

Martin Matz, Vorstandsmitglied des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz stellt daher fest: „Ganz offensichtlich kommt der Tarifbindung neben der Einführung gesetzlicher Mindestlöhne eine entscheidende Rolle im Kampf gegen Niedriglöhne zu.“ Das zeige die Erhebung des Statistischen Bundesamtes. Die Gewerkschaften täten sich aber zunehmend schwerer, die vielen kleinen privaten Anbieter sozialer Dienste zur Anwendung von Tarifverträgen zu bewegen. „Da es große rechtliche und politische Zweifel gibt, ob Tarifverträge in der Sozialwirtschaft überhaupt für allgemeinverbindlich erklärt werden könnten und es diese Tarifverträge auch noch gar nicht gibt, spricht viel dafür, die Diakonie als Anker gegen tariflose Zustände im Sozialbereich nicht zu bekämpfen. Hier sollte besonders die Gewerkschaft Ver.di umdenken, wenn sie glaubwürdig sein will, denn bei uns gibt es eine hohe Tarifbindung.“

Berlin, 26. Juli 2012

Kontakt:
Lena Högemann, Pressesprecherin
Telefon: 030 – 820 97-110
Mobil: 0173 – 603 33 22
Hoegemann.L@dwbo.de oder pressestelle-diakonie@dwbo.de

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